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Der Hohe Justizrat muss einen Brückenrolle spielen zwischen den Bürgern, den Richtern und Staatsanwälten und den Politikern um das Vertrauen in Justiz wiederherzustellen. |
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| Der Hohe Justizrat, der im Sog der Affäre D. eingesetzt wurde, verdankt sein Entstehen einer starken Bürgerbewegung und dem politischen Willen nach Modernisierung unseres Justizapparates. |
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Der Hohe Justizrat, der sich aus Mitgliedern der Richter- und Staatsanwaltschaft und solchen außerhalb der Richter- und Staatsanwaltschaft zusammensetzt, spielt innerhalb des belgischen institutionellen Gefüges eine wichtige Rolle, da er über die Auswahl der Richter und Staatsanwälte entscheidet, eine externe Kontrolle der Funktionsweise der Justiz gewährleistet, Empfehlungen ausspricht und Gutachten abgibt. |
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| Er unterstützt die Modernisierung der Justiz, deren äußerst spezifische Organisation und Funktionsweise dem Bürger häufig schwer verständlich bleiben. |
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| Der Hohe Justizrat bemüht sich weiterhin um eine anspruchsvolle Vorgehensweise bei der Anwerbung und Auswahl der Richter und Staatsanwälte. Voraussetzungen wie die Fähigkeit des Zuhörens, persönlichkeitsbezogene Kompetenzen, Respekt gegenüber dem Rechtsuchenden, den Opfern und der Gesellschaft sollten mehr denn je im Vordergrund stehen. Überlegungen zur Verbesserung der vorhandenen Hilfsmittel sind anzustellen.
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| Absoluten Vorrang hat die externe Kommunikation mit dem Bürger, insbesondere über diesen Internetauftritt.
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| Die ständige Verbesserung der Funktionsweise der Justiz kann nur dann gewährleistet werden, wenn der interne Dialog zwischen den Mitgliedern des Hohen Justizrats – Richtern, Staatsanwälten, Anwälten und Vertretern der Zivilgesellschaft – nicht abreißt.
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| Es ist zu hoffen, dass sich dieser Rat den Vergleich der bestehenden bewährten Praktiken auf europäischer Ebene zunutze macht, um die Entwicklung der belgischen Justiz im Sinne eines besseren Dienstes am Rechtsuchenden zu fördern.
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Jean-Luc COTTYN
Vorsitzende |
